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Jahresstart mit gestiegenem DieselpreisUnterschied zwischen Benzin- und Dieselpreis verringerte sich

4. Januar 2018 verwaltung 0

München (ots) – Die Kraftstoffpreise in Deutschland haben sich zu Jahresbeginn unterschiedlich entwickelt. Laut ADAC Auswertung ging der Preis für einen Liter Super E10 binnen Wochenfrist um 0,1 Cent auf durchschnittlich 1,363 Euro zurück. Der Preis für einen Liter Diesel stieg um 0,7 Cent auf 1,215 Euro. Damit beträgt die Preisdifferenz zwischen den beiden Sorten derzeit weniger als 15 Cent je Liter.

Die tatsächlichen Kraftstoffpreise können nach Region oder Tageszeit erheblich von den ermittelten Tagesdurchschnittspreisen abweichen. Darauf weist der ADAC nochmals hin. Am späten Nachmittag zahlen Autofahrer meist bis zu zehn Cent je Liter weniger als nachts oder am frühen Morgen. Die Smartphone-App „ADAC Spritpreise“ gibt detaillierte Auskunft über die aktuellen Spritpreise an den deutschen Tankstellen. Ausführliche Preisinformationen sind auch unter www.adac.de/tanken abrufbar.

Zu diesem Pressetext bietet der ADAC unter www.presse.adac.de eine Grafik an.

Diese Presseinformation finden Sie online unter www.presse.adac.de. Folgen Sie uns auch unter www.twitter.com/adac.

Pressekontakt:

Katrin Müllenbach-Schlimme
Tel.: (089) 7676-2956
katrin.muellenbach.schlimme@adac.de

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Jahresstart mit gestiegenem Dieselpreis
Unterschied zwischen Benzin- und Dieselpreis verringerte sich Firmengründung GmbH

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Winkelmeier-Becker: Opfer von Straftaten in sozialen Netzwerken erhalten mehr Rechte

30. Dezember 2017 verwaltung 0

Berlin (ots) – Beschwerdeverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz müssen nun zur Verfügung stehen

Mit Ablauf der dreimonatigen Übergangsfrist am 31. Dezember 2017 entfaltet das von Bundestag und Bundesrat im Sommer verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz seine volle Wirksamkeit. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Endlich erhalten Opfer von Straftaten im Internet mehr Rechte gegenüber den Anbietern von großen sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter. Die Plattformbetreiber müssen nun leicht erreichbare und wirksame Beschwerdemöglichkeiten zur Verfügung stellen, damit Nutzer strafbare Inhalte melden können. Eingehende Beschwerden müssen unverzüglich zur Kenntnis genommen und auf ihre Berechtigung hin geprüft werden. Sofern ein geposteter Inhalt rechtswidrig ist, muss er von dem Plattformbetreiber gelöscht werden – in offensichtlichen Fällen innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde. Kommen die Provider ihren Pflichten zur Einrichtung von Beschwerdeverfahren nicht nach, müssen sie mit empfindlichen Bußgeldern rechnen.

Diese neuen Regeln sind wichtig, da Internetplattformen in der Vergangenheit oftmals auf Beschwerden nicht reagiert haben, obwohl die Inhalte nach dem deutschen Strafgesetzbuch eindeutig verboten waren, beispielsweise im Fall von Bedrohungen, Beleidigungsdelikten, unbefugtem Verbreiten von privaten oder kompromittierenden Fotos oder bei Holocaustleugnung. Die Opfer solcher Taten waren praktisch rechtlos gestellt, denn für sie war häufig schon nicht erkennbar, wie und von wem sie eine Entfernung des Inhalts verlangen können. Es ist aber nicht akzeptabel, wenn zum Beispiel eine Morddrohung oder ein Gewaltaufruf lange im Netz stehen.

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden weder neue Verbote eingeführt noch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit beschnitten. Es geht vielmehr darum, dass das Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland auch im Internet durchgesetzt und dadurch die Interessen der Opfer von Straftaten geschützt werden.

Das Gesetz ist im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren so gefasst worden, dass es für die Plattformbetreiber keinen Anlass gibt, in Zweifelsfällen vorsorglich auch rechtmäßige Inhalte zu löschen, um Bußgelder zu vermeiden. Ein Bußgeld wird nur dann verhängt, wenn ein Plattformbetreiber systematisch gegen die gesetzlichen Pflichten verstößt, etwa wenn er keine Beschwerdemöglichkeiten zur Verfügung stellt oder Beschwerden generell nicht sachgerecht bearbeitet. Einzelfälle, in denen die Beurteilung immer schwierig, strittig oder auch einmal falsch sein kann, reichen für ein Bußgeld nicht. Zudem haben wir als Union dafür gesorgt, dass die sozialen Netzwerke die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle überantworten können, wie sie aus dem Jugendmedienschutz bekannt und bewährt sind.

Zu löschen ist immer nur ein bestimmter strafbarer Inhalt, also zum Beispiel ein Posting oder ein Bild. Dagegen verlangt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz weder die Löschung von Inhalten, die nach deutschem Recht zulässig sind, noch die Sperrung eines ganzen Nutzeraccounts. Wenn dies geschieht, dann beruht dies auf einer eigenen Entscheidung des Plattformbetreibers, die möglicherweise von geschäftlichen Erwägungen oder vom US-amerikanischen Recht geprägt ist. Dieses weite Ermessen von Unternehmen ist ein Problem, wo eine Plattform bestimmte Kommunikationswege im Netz weitgehend monopolisiert. Denn Nutzer fühlen sich dann der Willkür der Unternehmen ausgeliefert und es besteht dadurch tatsächlich die Gefahr, dass unerwünschte Meinungen unterdrückt werden. Wir müssen daher darüber nachdenken, wie Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt auf großen marktmächtigen Internetplattformen gesichert werden können. Dazu kann ein Rechtsanspruch der Nutzer gehören, ein solches soziales Netzwerk für den Meinungsaustausch nutzen zu können. Dies würde auch bedeuten, dass der Netzwerkbetreiber nicht willkürlich rechtmäßige Inhalte löschen darf. Tut er dies dennoch, kann der Nutzer eine Wiederherstellung seines Beitrages verlangen.

Wir müssen weitere Diskussionen in diese Richtung führen. Weniger Regulierung für Internetplattformen, wie sie AfD, FDP und Linkspartei wollen, ist dagegen der falsche Weg. Denn die Opfer von Straftaten im Netz dürfen nicht allein gelassen werden.“

Pressekontakt:

CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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Winkelmeier-Becker: Opfer von Straftaten in sozialen Netzwerken erhalten mehr Rechte gesellschaft kaufen in berlin

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Baumängel, Unachtsamkeit, Folgekosten – Endabnahme des Neubaus: Das ist zu beachten

26. Dezember 2017 verwaltung 0

Hamburg (ots) – Das Warten hat endlich ein Ende: Das Eigenheim ist fertig, für den Einzug fehlt nur noch die Abnahme des Neubaus. Oft zählt dies als letzte Chance, um Baumängel zu dokumentieren. Wenn der Bauherr dabei unachtsam ist, können hohe Folgekosten entstehen. Die Bauabnahme gehört zum Bauvorgang und bildet einen relevanten Bestandteil. „Wer das Haus abnimmt, bestätigt, dass der Bauvertrag eingehalten wurde. Deshalb ist eine gewisse Gründlichkeit äußerst wichtig, allerdings auch sehr zeitintensiv“, erklärt Stephan Scharfenorth, Geschäftsführer des Baufinanzierungsportals Baufi24.de (https://www.baufi24.de/).

Solange der Bauherr das neue Eigenheim nicht abgenommen hat, liegt die Beweislast bei dem Bauunternehmer. Im Streitfall ist er dazu verpflichtet zu beweisen, dass er fehlerfrei und vertragsgemäß gearbeitet hat. „Falls Mängel nicht vom Bauherrn bemerkt werden, muss dieser die Reparatur oder Nachbesserung aus eigener Tasche bezahlen“, so Scharfenorth weiter.

Was tun bei Mängeln?

In speziellen Fällen kann der Häuslebauer die Abnahme verweigern, beispielsweise wenn größere Mängel vorhanden sind. In Folge dessen muss er die letzte fällige Rechnung nicht bezahlen, da eine vollständige Überweisung oft als rechtsverbindliche Abnahme gilt. Bauherrn müssen die Fehler und Makel dokumentieren und sie in einer bestimmten Frist schriftlich übermitteln.

Gewährleistungsfrist

Mit der Abnahme beginnt die vier- beziehungsweise fünfjährige Gewährleistungsfrist, in der Handwerker verpflichtet sind alle auftretenden Mängel zu beheben. Die Dauer hängt von der gesetzlichen Regelung der Vertragsform ab: Verträge nach BGB (Bürgerlichem Gesetzbuch) haben eine regelmäßige Verjährungsfrist von fünf Jahren, Verträge nach VON (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) vier. Danach können Bauherrn die Gewährleistungsansprüche nur noch in absoluten Ausnahmefällen durchsetzen, beispielsweise bei arglistiger Täuschung. „Nicht jeder Häuslebauer kennt sich mit dem Thema ‚Bauen‘ aus. Deshalb empfehlen wir Fachleute, zum Beispiel unabhängige Gutachter, bei der Abnahme miteinzubeziehen“, sagt Scharfenorth. Interessierte, die derzeit planen ein Haus zu bauen und noch nach einer geeigneten Baufinanzierung suchen, erstellen sich ganz schnell und einfach ihr individuelles Angebot unter https://www.baufi24.de/baufinanzierung-rechner/.

Über Baufi24

Baufi24.de ist mit mehr als drei Millionen Besuchern pro Jahr eines der bekanntesten Webportale für private Baufinanzierungen. Zukünftige Hausbesitzer bekommen hier weitreichende Informationen rund um das Thema Baufinanzierung und Immobilienkauf/-bau zur Verfügung gestellt. In seinem Leistungsportfolio vergleicht das Unternehmen die Angebote von mehr als 300 Banken. Mehr als 1.000 zertifizierte Berater stehen den Kunden in einem Partnernetzwerk mit Beratung und Expertise zur Seite. Weitere Informationen unter https://www.baufi24.de/

Unternehmenskontakt:

Baufi24 GmbH
Stephan Scharfenorth,
Tel. +49 (0) 800 808 4000
E-Mail: redaktion@baufi24.de
Pressekontakt: Hasenclever Strategy, Walter Hasenclever,
Tel: +49 421 42 76 37 39, Mobil: +49 171 493 57 83,
E-Mail: wh@hasencleverstrategy.de

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Baumängel, Unachtsamkeit, Folgekosten – Endabnahme des Neubaus: Das ist zu beachten gmbh mantel günstig kaufen

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Sicher, einfach und direkt – online bezahlen „Made in Germany“

12. Dezember 2017 verwaltung 0

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Frankfurt (ots) – Wenn an Heiligabend endlich alle Päckchen unter dem Weihnachtsbaum liegen, ist schnell vergessen, welchen Stress das Geschenkekaufen in der Vorweihnachtszeit verursachen kann. Um sich diesen Rummel zu ersparen, kaufen heutzutage immer mehr Menschen online ein. Dabei wollen sie nicht nur einfach, sondern auch sicher bezahlen. Hierfür bieten die deutschen Banken und Sparkassen mit paydirekt ein eigenes Online-Bezahlverfahren an. Mehr dazu von meiner Kollegin Helke Michael.

Sprecherin: In Sachen Online-Shopping sind die Deutschen absolute Spitzenreiter. Einfach muss es aber sein und sicher – besonders dann, wenn es ums Bezahlen geht, erklärt Dr. Niklas Bartelt, Geschäftsführer von paydirekt.

O-Ton 1 (Dr. Niklas Bartelt, 24 Sek.): „Wir haben festgestellt, dass unsere Kunden ein Verfahren möchten, das von ihren eigenen Banken und Sparkassen kommt, und damit Datenschutz, Sicherheit und eine einfache Bedienung in den Vordergrund stellen. Gerade der Sicherheitsaspekt ist ein zentrales Kriterium für die Akzeptanz eines solchen Verfahrens. Und genau das bieten wir mit paydirekt jetzt an.“

Sprecherin: Hier ist der Dreh- und Angelpunkt das eigene Girokonto, von dem aus der Einkauf direkt bezahlt werden kann. Und das hat einen großen Vorteil:

O-Ton 2 (Dr. Niklas Bartelt, 12 Sek.): „Für uns gilt der strenge deutsche Datenschutz. Die Server stehen in Deutschland, damit sind Ihre Daten sicher und verlassen nicht die gesicherte Infrastruktur der Banken.“

Sprecherin: Dazu muss man sich einfach nur im Online-Banking der eigenen Bank oder Sparkasse einmalig für paydirekt anmelden.

O-Ton 3 (Dr. Niklas Bartelt, 22 Sek.): „Sie geben einen selbst gewählten Nutzernamen und ein selbst gewähltes Passwort ein und bestätigen das mit dem gewohnten TAN-Verfahren. Dann können Sie ganz einfach mit zwei Klicks bezahlen: Sie wählen paydirekt als Zahlverfahren aus, geben Nutzernamen und das Passwort ein, bestätigen das und dann haben Sie bezahlt.“

Sprecherin: Einen Überblick über die Ausgaben gibt’s auf dem Kontoauszug, im Online-Banking und in der paydirekt App. Außerdem bekommt man bei jedem Einkauf eine Nachricht. Und wenn Sie sich jetzt fragen, wo man damit bezahlen kann:

O-Ton 4 (Dr. Niklas Bartelt, 33 Sek.): „Es gibt bereits 8.500 Online-Shops, wo Sie online mit paydirekt einkaufen können. Das sind unter anderem OTTO, docMorris, PosterXXL, Saturn oder Media Markt. Und einige unserer Händler wie cineplex oder der Online-Marktplatz Rakuten bieten jetzt Specials an. Das ist natürlich in der Weihnachtszeit besonders attraktiv. Hier können Sie sich kostenlose Kinotickets sichern, Rabatte oder einen kostenlosen Versand bekommen.“

Abmoderationsvorschlag:

Wenn Sie beim Online-Shoppen auf Nummer sicher gehen wollen – bei paydirekt sind Ihre Daten in guten Händen. Und einfach ist es auch. Mehr dazu finden Sie unter www.paydirekt.de. Hier gibt’s natürlich auch alle Infos zu den Rabatten und Specials.

Pressekontakt:

Evelyn Paulus
Telefon: +49(69)24 75 382-319
evelyn.paulus@paydirekt.de

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